Die Grundlage für unsere Geschäftsbeziehung
Letzte Aktualisierung: 01. Oktober 2023
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für sämtliche Leistungen, die von der Auto Prestige GmbH, Autostraße 123, 10115 Berlin (nachfolgend "Auto Prestige" oder "wir") gegenüber dem Kunden (nachfolgend "Kunde" oder "Sie") erbracht werden. Dies umfasst insbesondere Dienstleistungen im Bereich der Fahrzeugauswahl, Fahrzeugdiagnose, Reparatur und Wartung von Kraftfahrzeugen.
Vertragspartner des Kunden ist die:
Auto Prestige GmbH
Autostraße 123
10115 Berlin
Deutschland
Telefon: +49 30 1234567
E-Mail: [email protected]
Geschäftsführer: Max Mustermann
Registergericht: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg
Handelsregisternummer: HRB 123456
USt-ID: DE123456789
Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung vorbehaltlos ausführen.
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist. Dies gilt auch für Angaben in Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial.
Der Vertrag kommt durch Ihre Auftragserteilung (Angebot) und unsere Annahme zustande. Die Annahme kann entweder durch ausdrückliche Erklärung oder durch Ausführung der beauftragten Leistungen erfolgen.
Mündliche Zusagen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Angebot, der Auftragsbestätigung oder dem Reparaturauftrag. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der Schriftform.
Alle Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, soweit nicht anders angegeben. Zusätzlich können Versand- und Transportkosten anfallen, über die wir Sie vor Vertragsschluss informieren.
Kostenvoranschläge sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten einen Kostenvoranschlag um mehr als 20% übersteigen, werden wir Sie darüber informieren. Sie haben in diesem Fall das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits erbrachte Leistungen sind in diesem Fall zu vergüten.
Bei der Fahrzeugdiagnose werden wir nach bestem Wissen und Gewissen die Fehlerquelle ermitteln. Wir weisen jedoch darauf hin, dass nicht alle Fehler über die elektronische Diagnose erkennbar sind und dass für eine vollständige Fehlerdiagnose in manchen Fällen weitergehende Untersuchungen erforderlich sein können.
Reparaturen werden fachmännisch und unter Verwendung von Originalteilen oder qualitativ gleichwertigen Ersatzteilen durchgeführt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
Fertigstellungstermine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Bei Verzögerungen werden wir Sie umgehend informieren.
Bei der Fahrzeugauswahl und -vermittlung unterstützen wir Sie bei der Suche nach einem geeigneten Fahrzeug gemäß Ihren Vorgaben. Wir sind dabei als Vermittler tätig und werden nicht selbst Vertragspartner beim Fahrzeugkauf, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Dritten (z.B. Fahrzeuganbietern) zur Verfügung gestellten Informationen. Die Prüfung der rechtlichen und tatsächlichen Verhältnisse des Fahrzeugs obliegt dem Kunden, sofern nicht ausdrücklich eine entsprechende Prüfung durch uns vereinbart wurde.
Unsere Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Zahlung kann bar, per EC-Karte oder durch Überweisung erfolgen.
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz p.a. zu berechnen. Falls uns ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln.
Die Gewährleistung für die von uns erbrachten Leistungen richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern nachfolgend nichts anderes geregelt ist.
Offensichtliche Mängel müssen innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware oder Abnahme der Leistung schriftlich angezeigt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
Bei berechtigten Mängelrügen haben wir das Recht zur Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen.
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Eine Weitergabe Ihrer Daten ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht bzw. nur im Rahmen der notwendigen Abwicklung des Vertrages. Näheres entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.